Home - SPD Donaueschingen

Herzlich willkommen auf der Webseite des SPD Ortsvereins Donaueschingen

Jens Reinbolz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, herzlich willkommen auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Donaueschingen! Auf dieser Seite informieren wir über die Mitglieder des SPD-Vorstandes, der SPD–Gemeinderatsfraktion, der SPD–Ortsteilvertreter und über unsere aktuelle kommunalpolitische Arbeit sowie unsere Initiativen. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Anregungen oder Positionen zu den aktuellen Themen der Gemeinderatspolitik oder auch zu Entscheidungen des Gemeinderats mitteilen.
Ihr Jens Reinbolz
Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion

25.10.2024 in Aktuelles

Erklärungsrunde mit Derya Türk-Nachbaur

Unsere «Power»-Frau in Berlin, Derya Türk-Nachbaur, seit Oktober 2021 für die Sozialdemokraten im Bundestag und seither in zahlreichen Ausschüssen für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie im Europarat aktiv, nahm sich am Dienstag die Zeit, mit Parteimitgliedern und Engagierten aus Donaueschingen, Blumberg, Hüfingen und Bad Dürhheim aktuelle Themen zu diskutieren.

Für die Bundestagsfraktion nehme sie zahlreiche Auslandstermine wahr, so die Abgeordnete. Ein Umstand, unter dem zugegebenermassen bisweilen ihre Präsenz im eigenen Wahlkreis leide. Die Zusammenkunft im Evangelischen Gemeindehaus am Irmapark zeigte, dass über die neuesten Vorstösse der SPD in Sachen Steuergerechtigkeit, die Energiewende, Streitigkeiten wie denen um das neue Gebäudeenergiegesetz sowie Migrationsfragen und die Behinderung vernünftiger Zuwanderungsregeln von interessierter Seite mit Bedacht immer wieder Debatten geschürt werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt auszuhebeln. Durchaus unterschiedliche Ansichten herrschen auch innerhalb der Sozialdemokratie über Art und Form der Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine.

Derya, seit Februar diesen Jahres auch in der Parlamentarischen Versammlung der NATO vertreten, in der sich unabhängig vom eigentlichen Verteidigungsbündnis 281 Parlamentarier aus 32 Mitgliedsstaaten über gemeinsame Sicherheitsfragen austauschen, erläuterte die Auffassung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Was die Lieferung von weitreichenden Waffen an die Ukraine betreffe, um russisches Staatsgebiet und Nachschublinien des Agressors in dessen eigenem Land bekämpfen zu können, sei dies durchaus mit dem Völkerrecht zu vereinbaren, erfordere aber umsichtiges Agieren und gegebenenfalls auch Zurückhaltung.

Teilnehmende verwiesen darauf, dass Machthaber Wladimir Putin sogar mit dem Einsatz von Atomwaffen drohe und praktisch jeden Tag neue «rote Linien» deklariere, deren Überschreitung die NATO einem Kriegszustand naherrücke. Bei Veranstaltungen innerhalb des Wahlkreises sehen sich die Sozialdemokraten, die gleichzeitig mit strukturellen und vielerlei kommunalen Aspekten zu tun haben, mit zahlreichen Fragen konfrontiert, teils auch Anfeindungen ausgesetzt, bei denen es gilt, Geduld und Erklärungsvermögen zu zeigen – genauso oft angesichts regelrechte Hasstiraden aber auch einfach «die Fassung zu wahren».

Beiträge zur Zeitgeschichte

Wertvolle Beiträge zur Zeitgeschichte auch von Horst Fischer, langjähriger Gemeinderat (1980 – 1994), von 1987 bis 2005 Präsident der Gesellschaft der Musikfreunde und seit 50 Jahren SPD-Mitglied.

In einer in diesem Sommer erschienen, vielbeachteten Chronik in gebundener Form erzählt er die Geschichte der evangelischen Kirchengemeinde über die Hochzeit der evangelischen Prinzessin Amalie von Baden mit dem (katholischen) Fürsten Karl Egon II. zu Fürstenberg im Jahr 1818 bis heute und darüber hinaus zahlreiche Details über die badische Geschichte, die Geschichte des Hauses Fürstenberg, die Donaustadt, sowie die damals neu gegründete evangelische Kirchengemeinde.

klk.

13.10.2024 in Aktuelles

Hassparolen keine Chance geben

Ein gut besuchter Vortrag des Antisemitismus-Beauftragten der Landesregierung Michael Blume leuchtet Hintergünde aus und warnt vor Untätigkeit.

Rund eine halbe Hundertschaft – nicht etwa an Polizisten, um die Veranstaltung vor Rechtsextremisten zu schützen – sondern doch eine erhebliche Zahl an Zuhörern kam auf Einladung des SPD-Ortsvereins in den Seminarbereich der Donauhallen, um dem Antisemitismus-Beauftragten der Baden-Württembergischen Landesregierung zu lauschen.

Michael Blume hatte Gelegenheit, nicht nur den Ursprüngen eines vielerorts wieder aufflammenden Judenhasses auf den Grund zu gehen, sondern auch vor den Auswirkungen des aktuellen Weltgeschehens und dem drohenden Flächenbrand im Nahen Osten zu warnen. Nach dem Motto «Wer frei von Schuld ist, werfe den ersten Stein», schickte Organisatorin Martina Wiemer den Ausführungen des relativ jungen und selbst mit einer Muslimin verheirateten Landesbeauftragten voraus, dass vor Jahrzehnten in linken Kreisen – in jungen Jahren auch sie selbst – viele Sozialdemokraten für die Rechte des aus dem eigenen Land vertriebenen palästinensischen Volks eintraten. «Auch ich habe damals das karierte Tuch als Schal getragen». Mancher habe nicht mal gewusst, dass die Kopfbedeckung symbolhaft für die Sympathie mit dem Terror der Befreiungsfront Yassir Arafats stand. Ganz zu schweigen von dem Anschlag auf die Olympischen Spiele 1972 in München.

Seit die im Gazastreifen herrschende islamistische Terrororganisation Hamas am 7.Oktober vorigen Jahres auf israelisches Gebiet vordrang, 1233 Menschen, zum größten Teil Zivilisten tötete, Tausende verletzte und 260 Geiseln verschleppte, so Blume, habe sich die Lage eklatant verschärft.

Denn die nachfolgende Offensive der israelischen Armee in dem von über zwei Millionen Menschen bewohnten, nur wenige Kilometer breiten und systematisch abgeriegelten Küstenstreifen kostete inzwischen auch Zehntausende von unschuldigen Bewohnern des Gazastreifens, unzählige Kinder, Helfer und an der politischen Auseinandersetzung völlig Unbeteiligte das Leben.

Jüdische Einrichtungen, Synagogen und Gemeinschaften in aller Welt werden attackiert, rechtsnationale Gesinnungstäter nutzen die Situation um Hassmuster wiederaufleben zu lassen, die zu Zeiten des nationalsozialistischen Holocaust Millionen von Juden das Leben kosteten. Nach kriegerischen Auseinandersetzungen wie dem sofort nach der Staatsgründung einsetzenden Unabhängigkeitskrieg, dem Sechs-Tage-Krieg 1967, Jom Kippur 1973, einer ersten und einer zweiten Intifada, ist auch die von den Vereinten Nationen geforderte Zwei-Staaten-Lösung in weite Ferne gerückt.

In weiten Kreisen der deutschen Bevölkerung sind überwunden geglaubte Ressentiments zu neuem Leben erwacht, ist die Verleugnung des Holocaust wieder in Mode gekommen, leisten sogenannte «Social Media» – Blume nennt Netzwerke wie Tik-Tok, das in seinem eigenen Herkunftsland China schlichtweg verboten sei – ganze Arbeit bei der Verbreitung von Hassparolen.

In über 550 Schulen hat Blume inzwischen Aufklärungsarbeit geleistet. «Immerhin vier von fünf Landtags-Fraktionen», so der Landesbeauftragte, «unterstützen unsere Arbeit». Die fünfte Gruppierung, allen bekannt, sei nicht umsonst durch ihre fremdenfeindlichen Parolen und Bemühungen um die «Remigration» Asyl suchender Flüchtender bekannt. Für bezeichnend hält Blume, dass der meiste Hass aus bildungsfernen Bevölkerungskreisen komme, die Verschwörungstheorien nicht abgeneigt seien, weil es relativ einfach sei, für Missstände teils völlig irreführende Schuldzuweisungen vorzunehmen. Wobei Verschwörungstheoretiker in der gesamten Bevölkerung zu finden seien. «Impfgegner behaupten, ihnen würden mit der Impfung mikroskopisch kleine Ortungssender implantiert». Alternative verbreiten, sie seien die Opfer der etablierten Parteien, weil man sie «gleich als Nazis» hinstelle, während sie doch lediglich ihr Recht auf freie Meinung wahrnähmen. «Reichsbürger» leugneten die Gültigkeit der Verfassung, wiederum andere versuchen, ihre Kinder vom staatlichen Bildungswesen, Schulen und Kindergärten fernzuhalten.

Symptomatisch sei eben auch, dass das sogenannte «Judentum» (ausgenommen einige ultraorthodoxe Strömungen, die heute auch für die expansive Siedlungspolitik im «Gelobten Land» verantwortlich zeichnen) der «Intelligenz angehöre. Zurückzuführen auf die Auslegung altüberlieferter Schriften, aus denen zahlreiche Bestrebungen um die Alphabetisierung, und schließlich – dito - sogar das heutige Alphabet hervorgingen. Selbiges könnte natürlich auch die katholische Kirche für sich in Anspruch nehmen (Anm.d.Autors)

Persönliche Erfahrungen und Beobachtungen aus dem Publikum bestätigten und ergänzten Blumes Ausführungen, dem schließlich Beifall, aber auch mit Besorgnis gemischter Applaus zuteil wurde. Die Spaltung der Gesellschaft schreite voran, differenzierte Ansichten, so Blume, seien in Zeiten des Internet, wo sich rasend schnell jede noch so irrwitzige Ansicht verbreite, nicht mehr gefragt. Wichtig sei und bleibe es, im Gespräch zu bleiben und Argumenten in jeder der vertretenen Richtungen sorgfältig Rechnung zu tragen. «Jeder Zwist rührt aus dem Drang, stets der jeweils anderen Seite die Schuld zu geben». Das zeige sich leider auch an den derzeitigen Vergeltungsaktionen zwischen den Kriegsparteien im Nahen Osten, die Zehntausende von Menschen das Leben kosten.

Klaus Koch

30.09.2024 in Aktuelles

Frischer Wind durch Neumitglieder

Gleich drei neuen Mitgliedern konnte Martina Wiemer, die kommissarisch den SPD Ortsverein Donaueschingen leitet, anlässlich der jüngsten Mitgliederversammlung im «Bräustüble» ihre Parteibücher überreichen. Die überwiegende Motivation der neu Hinzugekommenen: Vorwiegend der klare Wille, dem aktuellen Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft die Stirn zu bieten, und hinsichtlich der eigenen, an sozialen Fragen orientierten politischen Überzeugung Flagge zu zeigen.

Hanife Yazici, Benjamin Seiter und Ulrich Wagner hatten Gelegenheit, den rund 20 Anwesenden in knappen Worten zu erklären, was sie dazu treibe, sich in den Reihen der Genossen einzufinden. Die Neumitglieder machen zu Zeiten offenkundig schwer zu verhindernder Mitgliederverluste in den etablierten Parteien auch dem knappen halben Hundert an derzeit noch eingetragenen Sozialdemokraten an der Donauquelle neuen Mut.

Neuwahlen standen in dieser Versammlung lediglich in Hinblick auf die Bestimmung der Delegierten zur Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl 2025 (Gottfried Vetter, Benjamin Seiter, Alexander Rummey, Martina Wiemer und Klaus Koch), sowie der Delegierten zur Kreis-Delegierten-Konferenz und Vertreterinnen bzw. Vertretern zur Landesvertreterversammlung (Benjamin Seiter, Alexander Rummey, Ulrich Wagner, Martina Wiemer, Klaus Koch) an.

Nicht ganz einfach dürfte die Neu-Strukturierung der Ortsvereine auf der Südbaar werden, da es einerseits zunehmend schwerfällt, die jeweils wichtigsten Positionen zu besetzen, andererseits aber auch die jeweilige Unabhängigkeit der Ortsvereine sicherzustellen. Der Ortsverein Donaueschingen will hierzu seine Mitglieder am 28. November zu einer Mitgliederversammlung einladen, bei der die Teilnehmenden Gelegenheit haben sollen, in offener Diskussion ihre Meinung einzubringen.

11.06.2024 in Aktuelles

Fünf Sitze für die SPD im Gemeinderat

Zunächst etwas gedämpfte Freude herrschte bei den Donaueschinger Sozialdemokraten, die ihre Wahlparty in der «Linde» feierten, angesichts der Zahlen der Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen, die am Montag bei der Schlussauszählung ins Finale mündeten.

Bei Peter Rögele als Stimmenkönig (4173) und Jens Reinbolz (3715) sowie Gottfried Vetter (1308 Stimmen) ist schnell klar, dass sie ihre Sitze im Ratsgremium der Donaustadt behalten werden. Das wäre dann nur knapp Fraktionsstärke.

Zu vorgerückter Stunde wird dann durch die Aufstockung der Gesamtzahl der Sitze im Gemeinderat von 29 auf beachtliche 39 der Weg frei für zwei weitere SPD-Sitze: Birte Huber mit 1185 Stimmen und Hanife Yazici mit 1131 können gleich bei den nächsten Ratssitzungen dabei sein.

Auf Kreistagsebene landet die SPD bei 14,97 Prozent. Die meisten SPD-Stimmen für Peter Rögele (2790), Martina Wiemer (1525) und Gottfried Vetter (1302 Stimmen).

Der Dank gilt und galt allen Helferinnen und Helfern, Kandidierenden und bei zahlreichen Gelegenheiten Aktiven, die Flagge gezeigt haben, Plakate aufhängten, an Kundgebungen auf örtlicher, regionaler und überregionaler Ebene teilnahmen, Veranstaltungen und Diskussionen initiierten, an denen die Grundwerte der Sozialdemokratie zur Geltung kamen und bürgerfeindliche Gesinnung in die Schranken verwiesen wurde.

Detail-Ergebnisse der Gemeinderatswahl hier

Bei aller Selbstkritik und teils harschen Worten über unscharfe Konturen des stets zur Contenance neigenden Bundeskanzlers soll erst zu einem späteren Zeitpunkt über Konsequenzen und Verbesserungen innerhalb des kommunalen Wirkungskreises diskutiert werden. Tendenz: Auf jeden Fall am Ball bleiben.

06.06.2024 in Aktuelles

Zu Gast auf dem Podium der Umweltgruppe Südbaar

Rund 60 Teilnehmende, auf dem Podium auch SPD-Ratssprecher Jens Reinbolz, folgten der Einladung der Umweltgruppe Südbaar zu einem Roundtable über inzwischen oft kontrovers gehandelte Themenfelder zu Energie, Naturschutz und Flächenverbrauch ins Evangelische Gemeindezentrum am Irmapark.

In vier rasch anwachsenden «Kleingruppen» wurden unter den Fittichen von Hildegard Körner (Thema Flächennutzung), Stefan Walther (Landwirtschaft und Naturschutz), Franz Assbeck (Energie und Wärmeplanung) sowie Ronny Kreidemeier (Jugend und Erstwähler) Schwerpunktfragen, Thesen und Meinungen ausgetauscht. Moderiert durch Karin Nagel (Evangelische Erwachsenenbildung) hatten die Vertreter der bei den anstehenden Kommunalwahlen mit Jens Reinbolz (SPD), Marcus Greiner (CDU), Annie Bronner (Grüne), Niko Reith (FDP) und Marcus Milbradt (GUB) antretenden Ratsfraktionen Gelegenheit, sich anschliessend auf dem Podium damit auseinanderzusetzen.

Nicht selten blieben Antworten im Allgemeinen, da sich unter den Anwesenden niemand dem Stellenwert inzwischen auch wissenschaftlich klar belegter Klima-Aussagen und Notwendigkeiten entziehen wollte. So wollte aber auch MdL Niko Reith keinen krassen Gegensatz zwischen Natur- und Landschaftsschutz, Jens Reinbolz als eher an sozialen Fragen orientierter ökologischer Nicht-Fachmann «je nach Einzelfall» Proritäten gesetzt sehen. Marcus Milbradt (GUB) sah sich zu genauerem Hinschauen verpflichtet, und verwahrte sich dagegen, stets alles im Detail regulieren zu wollen.

Ob Energiefragen wie der Neubau von Windkraftanlagen oder Solarinstallationen den Naturschutz unterbügeln dürfen, wurde ebenfalls unterschiedlich bewertet. Dass beispielsweise Biogas, trotz Vorhandensein eines Grossanbieters nicht alles abdecken, und bei Nahwärme-Versorgungen nicht automatisch ein Anschlusszwang verfügt werden könne, war Annie Bronner und Marcus Greiner («nicht um jeden Preis!») wichtig.

Jens Reinbolz räumte ein, dass eine Anschlusspflicht «nicht überall Sinn» mache. «Der Preis für die Abnahme muss auf jeden Fall gedeckelt sein». Teilnehmende gingen auf Konfrontationskurs zu Marcus Milbradt, der manches «nicht aus der Hand» beantworten wollte, ohne mit weiteren Fakten zur jeweiligen Sachlage versorgt zu sein. Zündstoff lieferte erneut die Windkraft auf der Länge, die schweren Herzens auch ökologisch Orientierte für vertretbar halten.

Breite Zustimmung fand die Ankündigung, dass die enorme Parkplatzfläche am inzwischen geschlossenen Real-Supermarkt nicht asphaltiert bleiben, sondern mit einem neuen Betreiber eines etwas kleineren Einkaufsmarktes unterschiedlichen Nutzungen zugeführt werden könnte, um den Flächenverbrauch auf städtischem Gebiet zu beschränken. Jens Reinbolz räumte ein, dass man hier durch verschärfte Auflagen allerdings auch keinen Investor verschrecken – und dann wieder alles brachliegen sollte.

Fast wäre noch die jüngere Generation an Neuwählern unter die Räder geraten, denen man nach allgemeinem Dafürhalten aber zu einem späteren Zeitpunkt ein ähnliches Forum, möglicherweise im «Schulformat» bieten möchte. Hier müsste allerdings zuvor auch geklärt werden, wie mit der gebotenen «parteipolitischen Neutralität» umzugehen sei.

«Die Podiumsdiskussion war vor allem deshalb gut, weil sie dieses Mal die einzige dieser Art war», sagt Jens Reinbolz. In vorangegangenen Jahren und Wahlkämpfen habe es häufig auch andere Vereinigungen und Institutionen gegeben, die eine Podiumsdiskussion veranstalteten. Das sei «dieses Jahr leider nicht» der Fall gewesen.